Hannes Schwarz ist seit 2014 SPÖ-Klubobmann im steirischen Landtag. Im Grazetta-Interview spricht er über den Reiz dieser Funktion und seine Ziele für die Landtagswahl im November.
GRAZETTA • Heuer stehen die EU-, die Nationalrats- und die steirische Landtagswahl ins Haus. Mit welchen Gefühlen gehen die Sozialdemokraten in dieses Superwahljahr 2024?
HANNES SCHWARZ • Mit sehr positiven! Die Umfragen sind gut, vor allem aber können wir in der Steiermark auf eine gute Arbeit zurückblicken. Wir haben, gemeinsam mit dem Koalitionspartner, viele unserer Herzensanliegen umsetzen können, sodass sich in der Steiermark eine deutlich erkennbare sozialdemokratische Handschrift zeigt.
Wo wird für die Steirer diese Handschrift sichtbar?
HS • Zum Beispiel in so grundlegenden Bereichen wie Wohnbau, Gesundheit und Elementarpädagogik. In letzterem wurden Meilensteine gesetzt – die Gehälter mit Jahresbeginn angehoben. Es kam, unabhängig vom Träger, zu einer Gleichstellung aller Elementarpädagogen. Die Gruppengrößen wurden verkleinert. All das sichert eine zeitgemäße Versorgung unserer Kinder, macht den Beruf attraktiver und wirkt dem Personalmangel entgegen.
Die genannten Ressorts werden nicht von SP-Landesräten geführt. Wird der Koalitionspartner diese Erfolge nicht für sich beanspruchen?
HS • Gerade in den genannten Bereichen war die SPÖ in den Verhandlungen federführend. Im Wohnbau haben wir zu entscheidenden Ergebnissen beigetragen, etwa beim Wohnkostenzuschuss, bei der Erhöhung der Wohnbauunterstützung um noch einmal zehn Prozent. Der Wohnbonus, der im Herbst 2023 eingeführt wurde, wird bis Ende 2024 fortgeführt. Auch bei der Gehaltserhöhung für Ärzte und Pflegepersonal hat unser Finanzreferent Anton Lang maßgeblich mitgewirkt. Einen für alle gleichen und gerechten Zugang zur Gesundheitsversorgung sicherzustellen, ist für die Sozialdemokratie maßgebliches Ziel. Nicht zu vergessen: die bedeutenden Spuren, die Lang als Verkehrslandesrat vom Ausbau des Öffentlichen Verkehrs bis hin zum Bau von Straßen und Radwege hinterlassen hat. Und weil das Land in den vergangenen Jahren gut gewirtschaftet hat, kann jetzt auch in wichtige Zukunftsanliegen investiert werden. Das lässt zuversichtlich nach vorne blicken.
Ihr Wahl-Ziel?
HS • Bei der Landtagswahl Erster werden. Wie gesagt: Unsere Arbeit der vergangenen Jahre kann sich sehen lassen. Wir sind optimistisch, dass die Menschen das auch honorieren werden.
Können Sie den Steirern garantieren, dass der Landeshauptmann-Titel im Falle eines auch nur hauchdünnen Sieges diesmal nicht verschenkt wird?
HS • Lassen wir die Vergangenheit ruhen. Und über Koalitionen sprechen wir auch nach der Wahl.
Am Wahltermin im November wird jetzt wohl nicht mehr gerüttelt?
HS • Nein. Es ist uns wichtig, unser Arbeitsprogramm abzuarbeiten. Es gibt noch einige wichtige Punkte zu erledigen, wie etwa das neue Pflegegesetz. Zudem funktioniert die Koalition zum Glück sehr gut.
Auf Bundesebene gibt die SPÖ ja nicht gerade ein geschlossenes Bild ab. Wie sehr schadet das den steirischen Roten?
HS • Bis zur Wahl von Andreas Babler waren die Entwicklungen tatsächlich nicht gerade förderlich. Wir Steirer haben uns da nie beteiligt. Aber Babler steht jetzt ganz klar für sozialdemokratische Themen. Die steirische SPÖ wird ihn dabei voll und ganz unterstützen. Nicht zuletzt auch deshalb, weil uns ein gutes Bundesergebnis ja auch bei der Landtagswahl hilft.
Was spricht für Anton Lang?
HS • Vieles. Speziell der Bonus des Besonnenen, Glaubwürdigen. Anton Lang verspricht nichts, was er nicht hält. Was er zusagt, das setzt er auch konsequent um. Ganz nach unserem sozialdemokratischen Motto: Gesagt, getan und dem Anspruch, nicht abgehoben zu sein, sondern auf die Leute zugehen und ihnen auf Augenhöhe begegnen.
Sie sind seit 2014 Klubobmann der steirischen SPÖ. Was ist das Reizvolle an dieser Funktion?HS • Mir gefällt vor allem die Vielfalt, die mit dieser Funktion verbunden ist. Als Klubobmann kann man in allen Politikfeldern mitgestalten. Man arbeitet mit den Abgeordneten der eigenen Partei aber auch mit jenen des Koalitionspartners zusammen.
Was wäre eine reizvolle Alternative?
HS • Ich stehe jeden Tag vor neuen, spannenden, schönen Herausforderungen – da denkt man nicht an Alternativen. Und was nach der Wahl ist, wird man nach der Wahl sehen. Außerdem: Es geht mir nicht in erster Linie um die Funktion. Ich bin aufgrund der vorherrschenden Geisteshaltung und der gesellschaftspolitischen Einstellung bei der SPÖ. In bin aus tiefster Überzeugung Sozialdemokrat.
Foto: Drechsler
