Es war ein schwieriges Halbjahr 2021 für Österreich. Die Corona-Pandemie hat Bevölkerung und Politik gefordert. Der steirische Landehauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) hat in dieser Zeit den Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz innegehabt. Hermann Schützenhöfers Bilanz: Der Föderalismus hat den Härtetest bestanden.
Viele Videobesprechungen, aber auch ein Präsenztreffen: die Landeshauptleutekonferenz unter dem Vorsitz von LH Hermann Schützenhöfer (4. v. r.)
GRAZETTA • Sie sagten, während Ihres Vorsitzes sollte der Zusammenhalt in der Bevölkerung gestärkt werden. Ist das gelungen?
HERMANN SCHÜTZENHÖFER • Während des Lockdowns waren Zusammenhalt und Solidarität sehr stark. Da möchte ich auch im Nachhinein all jenen danken, die sich mit großer Disziplin an die Corona-Maßnahmen gehalten haben. Auch beim Testen und bei den Impfungen, die ja nicht nur uns selbst, sondern auch unser Umfeld schützen, sehen wir eine große Solidarität in der Bevölkerung. Natürlich gibt es einige Menschen, bei denen noch Überzeugungsarbeit in Richtung Impfsolidarität geleistet werden muss. Aber auch das ist Zusammenhalt.
Seit Jahren beteuert die Politik, es müsse zu einem Digitalisierungsschub kommen. Die Corona-Pandemie hat uns gezeigt: Das Digitalisierungs-Defizit in Österreich ist nach wie vor groß. Warum?
HS • Diese Pandemie hat noch einmal zusätzlich auf die Notwendigkeit des flächendeckenden Breitbandausbaus hingewiesen. Wir haben bereits davor mit unterschiedlichen Schwerpunkten und der Breitbandmilliarde intensiv in diese Richtung gearbeitet. Es freut mich, dass eine weitere Breitbandmilliarde auf dem Weg ist. Auch bei den Aufbau-Initiativen der EU und der Bundesregierung liegt ein besonderer Schwerpunkt auf der Digitalisierung.
Wir können viel bewegen, wenn Bund und Länder konstruktiv zusammenarbeiten.
Sie haben mehrmals betont, wir müssten jetzt durch ein Tal gehen, aber wir litten keine Not. In der öffentlichen Diskussion kann man aber den Eindruck gewinnen, wir seien mitten in eine Katastrophe gestürzt. Woher kommt diese Wahrnehmung?
HS • Für alle Nachkriegsgenerationen ist diese Pandemie der größte Einschnitt, den wir in unserer Lebenszeit bisher erlebt haben. Ich bin kein Freund der Vergleiche mit dem Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg. Denn unsere Eltern und Großeltern haben damals großes Leid erlebt. Österreich lag nicht nur sprichwörtlich in Trümmern. Auch wir stehen vor großen Herausforderungen. Das wirtschaftliche Comeback, aber auch die anscheinende Spaltung unserer Gesellschaft, werden uns intensiv beschäftigen.
Sie bilanzieren, dass sich der Föderalismus während der Pandemie bewährt habe. Gibt es einen Weg, diesen konstruktiven Föderalismus von Doppelgleisigkeiten zu befreien?
HS • Der Föderalismus hat in der Pandemiebewältigung seine Stärken gezeigt. Vieles, wie etwa die großflächigen Testungen oder auch die Impfungen, lassen sich am besten vor Ort organisieren. Die Kompetenzentflechtung zwischen Bund und Ländern bleibt aber weiterhin ein großes Projekt. Aber wir haben gerade in den letzten Monaten gesehen, wie viel wir bewegen können, wenn Bund und Länder konstruktiv zusammenarbeiten und konsequent an einem Strang ziehen.
Vor einem Jahr haben Sie beim Motto der Bundesregierung („Koste es, was es wolle“) eine gewisse Skepsis gezeigt. Hat sich diese Skepsis als berechtigt erwiesen?
HS • Wir stehen heute im Großen und Ganzen gut da. Damals konnte keiner von uns sagen, wie stark uns diese Krise treffen wird und wie lange sie uns beschäftigen wird. Mittlerweile wissen wir viel mehr über dieses Virus und auch die wirtschaftlichen Auswirkungen. Mit dem Kurzarbeitssystem und zahlreichen weiteren finanziellen Hilfen konnte viel abgefedert werden. Wir müssen unseren Kindern und Enkelkindern Chancen anstatt Hypotheken hinterlassen. Diese Investitionen waren aber notwendig, um die Zukunft zu sichern.
Fotocredit: HBF / Lechner
