Barbara Riener ist seit fünf Jahren Klubobfrau der ÖVP-Abgeordneten im steirischen Landtag. Im GRAZETTA-Interview spricht sie über Erfolge im Landtag und die Aufgabe der Politik, das Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen.
GRAZETTA • Wenn Sie Ihre Bilanz über die letzten fünf Jahre mit einem einzigen Wort zusammenfassen müssten, welches wäre es?
BARBARA RIENER • Erneuerung
Welche Erwartungen hatten Sie bei Ihrer Wahl vor fünf Jahren an sich selbst und konnten Sie diese erfüllen?
BR • Natürlich, wie bei jeder Aufgabe, das Bestmögliche zu erreichen. Ich kann heute sagen, dass ich alles in meiner Macht Stehende getan habe, um Verbesserungen für die Steiermark herbeizuführen.
VP-Klubobfrau Barbara Riener:
„Ständig an Demokratie arbeiten.“
Was waren die politischen Highlights der letzten fünf Jahre?
BR • Die Pandemiebekämpfung war sicher ein Kraftakt, genauso wie die Neuausrichtung und Weiterentwicklung in der Pflege, vor allem unter dem Ansatz „mobil vor stationär“. Hier sind wir mittlerweile auf einem guten Weg, auch wenn es noch manches zu tun gibt. Das Vorantreiben der Energiewende, die umfangreichen Maßnahmen im Gesundheitswesen und im elementaren Bildungsbereich waren und sind ebenfalls von entscheidender Bedeutung für die Steiermark.
Welche Niederlagen und Misserfolge hat es in dieser Periode gegeben?
BR • Ich würde es so formulieren: Es hätte mit Sicherheit so manches schneller vonstattengehen können. Aber es braucht nun einmal bei Verhandlungen seine Zeit und viele Gespräche, um bei wichtigen Themen alle Verantwortlichen an den Tisch zu holen. Das musste ich sicher lernen und ist wichtiger Teil eines lebendigen Diskurses in der Demokratie.
Welche Ziele und Wünsche haben Sie für die Zeit nach der Landtagswahl im Herbst 2024?
BR • Mir liegt vor allem das Pflege- und Betreuungsgesetz am Herzen, das wollen wir unbedingt noch in dieser Periode final umsetzen. Für die Zukunft wünsche ich mir, dass wir es in der Politik schaffen, wieder mehr Vertrauen zu erzeugen, um mehrheitliche Entscheidungen der Vernunft für die Steirer treffen zu können. Die Demokratie ist eine Errungenschaft und darf nicht für selbstverständlich gehalten werden. Deshalb muss an ihr ständig gearbeitet werden, um sie auch für künftige Generationen sicher zu stellen.
Demokratie darf nicht für selbstverständlich genommen werden
BARBARA RIENERS APPELL FÜR EIN MITEINANDER
War die Position als Klubobfrau ein Traumjob oder hätte es da auch noch andere Berufe gegeben?
BR • Zu Beginn meiner beruflichen Laufbahn hatte ich mit der Politik nichts am Hut. Ich komme bekanntlich aus dem Sozialbereich und es war für mich immer sinnstiftend, mit Menschen im direkten Austausch zu sein, ihnen helfen zu können und Rahmenbedingungen zu verbessern. In meiner aktuellen Funktion kann ich das, nur eben auf andere Art und Weise. Ich darf jetzt für alle Steirer arbeiten, was mir sehr viel Freude bereitet.
Ist das politische Mitgestalten heute schwieriger oder einfacher als früher?
BR • Ich würde sagen weder noch. Die Zeiten haben sich einfach geändert. Es ist schnelllebiger und man muss sicher in kürzerer Zeit Entscheidungen treffen. Auf der anderen Seite stehen uns heute ganz andere Hilfsmittel und technische Lösungen zur Verfügung, um die Zukunft zu gestalten, als dies vielleicht früher der Fall war. Dabei ist es mir ein großes Anliegen, trotz allem zeitlichen Druck, Gespräche zu führen, unterschiedliche Sichtweisen abzuholen und abzuwägen, um nicht nur zu reagieren, sondern wirklich gute Entscheidungen treffen zu können.
Foto: Land Steiermark
