„Diese VERKEHRSPOLITIK zipft die LEUTE an“

Mit Tastmodellen von Grazer Sehenswürdigkeiten für Sehbeeinträchtigte begann sein Einstieg in die Grazer Gemeinderatspolitik. Kurt Hohensinner, ÖVP-Stadtrat für Bildung, Sport und Familie, will das Leben der Menschen verbessern. Auch wenn er mit seiner Partei nicht Teil der Rathauskoalition ist.

GRAZETTA •Wie geht es Graz denn eigentlich so?
KURT HOHENSINNER • Seit zwei Jahren haben wir in Graz eine neue Stadtregierung bestehend aus KPÖ, Grün und Rot. Ich bin viel in der Stadt unterwegs und die entscheidende Frage ist für mich: Geht es den Menschen in Graz heute besser oder nicht? Und egal, mit wem ich rede – mit Familien und Eltern, in Geschäften und Betrieben, in den Vereinen–, die Antwort lautet immer öfter: „Nein“. Es geht den Menschen heute nicht besser als vor zwei Jahren. Und zwar in sehr wichtigen Bereichen. Vom Verkehr über die Kinderbetreuung und die Stadionfrage bis zum Umgang mit Freiwilligen und Ehrenamtlichen, denen die rot-rot-grüne Stadtkoalition die verdiente Anerkennung verweigert.

Graz wurde einmal als „heimliche Liebe Österreichs“ bezeichnet, ist das noch stimmig? Wie wird Graz von außen wahrgenommen?
KH • Graz ist für viele Menschen eine wunderschöne Stadt – für mich persönlich die schönste, die es gibt. Mein Motto, mein Antrieb ist daher, das Beste für die Grazer zu erreichen und unsere Heimatstadt voranzubringen. Die derzeitige Stadtregierung beraubt Graz seiner Zukunft. Statt zu überlegen, was die Stadt morgen braucht, verheddert man sich in der Verwaltung aktueller Probleme und was die Zukunft betrifft, wird nicht mehr praktisch oder logisch gedacht, sondern nur noch ideologisch.

Mobilität ist die Grundlage des Wohlstandes einer Stadt, die Lebensader sozusagen. Wie steht es hier mit dem Pulsschlag?
KH • Die derzeitige Situation bereitet mir Bauchschmerzen. Die Lage spitzt sich immer weiter zu: Verkehrsteilnehmer werden gegeneinander ausgespielt. Über Anliegen der Bevölkerung, Anträge von Anrainern wird unbeeindruckt drübergefahren

, Parkplätze werden gestrichen ohne Ersatzmaßnahmen, ohne Lösungsvorschläge. Es fehlt an einem ernsthaften Gesamtkonzept. Die größten Bauvorhaben der Stadt werden ohne koordiniertes Baustellenmanagement abgewickelt und grüne Prestigeprojekte bekommen freie Fahrt. Leider ist dieses Stückwerk bereits eingefahrene Realität und gerade in angespannten budgetären Zeiten braucht es dringend einen Richtungswechsel hin zu einer Verkehrspolitik, die ideologiefrei alle Verkehrsteilnehmer im Blick hat. Wir haben dazu viele Vorschläge gemeinsam mit Experten eingebracht und wir werden hier nicht lockerlassen.

Was denken Sie, sind die Herausforderungen einer Stadt mit Zukunft?
KH • Wir leben aktuell in sehr fordernden Zeiten, es gibt viele Unsicherheiten und Sorgen, die wir ernst nehmen müssen. Aber es gibt neben Krisen auch Chancen und diese gilt es zu ergreifen: Zum Beispiel das Projekt Koralmbahn. Da geht es nicht darum, den Bürgermeister aus Klagenfurt schneller zu besuchen, da geht es um wirtschaftliche Chancen, um erweiterten Arbeits- und Beschäftigungsraum, Bildungs- und Forschungsaustausch und vieles mehr. Auch die Künstliche Intelligenz sehe ich als ein großes Zukunftsthema für unseren Forschungs- und Wirtschaftsstandort an. Leider beschäftigt sich unsere Stadtregierung viel zu wenig mit diesen Fragen. Nur „sozial sein“, ist für die zweitgrößte Stadt Österreichs zu wenig. Auch die Kommunisten müssen erkennen, dass Geld zuerst erwirtschaftet werden muss.

Die ÖVP ist in Graz erstmalig in der Opposition, wie fühlt es sich an, wenn man regieren gewohnt ist und war?
KH • Das ist natürlich eine ungewohnte Konstellation. Als ÖVP wollen wir immer Teil der Lösung und nicht Teil des Problems sein. Die Rolle der Opposition ist aber nicht zu unterschätzen, sie ist eine sehr wichtige Aufgabe im demokratischen Gefüge. Wir begleiten die Regierung aufmerksam und kritisch. Bei Fehlentwicklungen legen wir den Finger in die Wunde und da ist genug zu tun, etwa beim Thema Verkehr. Viele Menschen melden sich bei uns, weil sie mit der aktuellen Verkehrspolitik nicht einverstanden sind. Weil ihnen Parkplätze einfach weggenommen werden. Betriebe bangen ums Überleben. Wir erhalten Meldungen zum Baustellenchaos. Menschen haben das Gefühl, nicht gehört zu werden. Wir machen uns für jene stark, über die die jetzige Koalition einfach drüberfährt.

Die ÖVP Graz ist in allen Grazer Stadtbezirken vertreten – mit den dazugehörigen Bünden von Bauernbund bis Frauenbewegung. Ist das noch zeitgemäß?
KH • Dazu gibt es ein sehr deutliches und lautes Ja von mir. Bei uns sind alle Interessengruppen vertreten. Durch diese Struktur sind wir sehr breit aufgestellt und somit kann ein lebendiger Interessenausgleich gefunden und gelebt werden. Gerade in Zeiten

, wo die politischen Ränder immer lauter werden, braucht es eine Politik der Vernunft, des Ausgleichs und der Mitte. Dafür stehen wir.  

Foto: ÖVP Graz/Friesinger